AUTOWELT

In den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben die Autofahrerinnen und Autofahrer deutlich mehr Steuern an Finanzminister Josef Pröll (im ÖAMTC-Bild lächelnd am Steuer) abgeliefert als im Vorjahreszeitraum, rechnet die Autofahrerklubs aufgrund der neuesten Budgetvollzugsdaten des Finanzministeriums vor.

Allein bei den drei wichtigsten automotiven Steuern - Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe und motorbezogene Versicherungssteuer - sind dem Budget um 97,9 Millionen Euro mehr zugeflossen als im selben Zeitraum des Vorjahres. Der ARBÖ warnt den Finanzminister daher eindringlich davor, die Steuerschraube zu überdrehen

ARBÖ: „Die Autofahrerinnen und Autofahrer leisten bereits einen wesentlichen Beitrag zum Budget. Ungezügelte Steuergier schwächt die Kaufkraft der Bevölkerung und würgt zaghaftes Wirtschaftswachstum sofort wieder ab."

in den Ferienmonaten 200 Millionen Euro mehr Spritkosten

Laut ÖAMTC wurden allein im Juli und August 2010 um 200 Millionen Euro mehr für Sprit ausgegeben, 9,2 Prozent mehr als im Vorjahr. „Und wo die einen mehr ausgeben, müssen andere wohl mehr verdienen", sagt ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brandau. Mit „anderen" ist naturgemäß der Fiskus gemeint.

Zwischen Jänner und Juli kassierte das Finanzministerium nämlich 1,96 Milliarden Euro an Mineralölsteuer. Das sind um 49,5 Millionen mehr, als vor einem Jahr in diesem Zeitraum. Bei der Normverbrauchsabgabe streifte er bisher 261,5 Millionen Euro ein, das sind 9 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. An motorbezogener Versicherungssteuer flossen ihm 849,9 Millionen Euro zu, um stolze 39,4 Millionen mehr als im Vorjahr.

Diese drei automotiven Steuern zusammen spielten heuer also 3,07 Mrd. Euro in Finanzminister Josef Prölls Budget. Noch gar nicht eingerechnet sind alle anderen automotiven Steuern und Abgaben, wie zum Beispiel Maut-Einnahmen, Kfz-Steuer, Versicherungssteuer und anteilige Umsatzsteuer. Im Vorjahr machten die automotiven Steuern und Abgaben stolze 11,6 Milliarden Euro aus, die heuer voraussichtlich auf knapp 12 Mrd. Euro steigen werden.

Mineralölsteuererhöhung würgt Tanktourismus ab

Eine mögliche Erhöhung der Mineralölsteuer würde daher nur wenig bringen. Zumal sie den Tanktourismus (in Österreich ist Benzin noch immer günstiger als in unseren Nachbarländern) abwürgen könnte. Somit käme kaum mehr Geld ins Steuersäckel, noch dazu ganz erheblich auf Kosten der heimischen Autofahrer.