2011: Rekord-Belastung für Autofahrer | 23.12.2011
Melkkuh gibt noch mehr Milch
12,4 Milliarden nimmt die Finanz 2011 an Steuern von den Autofahrern ein, die Belastung war 2011 lt. ARBÖ so hoch wie nie.
Das zu Ende gehende Jahr 2011 wird zum automotiven Rekordsteuerjahr: Finanzministerin Dr. Maria Fekter kann sich aufgrund noch nie dagewesener Rekordeinnahmen durch die Autofahrerinnen und Autofahrer die Hände reiben. "Eine derartige Kostenbelastung hat es in diesem Bereich noch nie gegeben", so der ARBÖ und rechnet vor:
Allein drei Steuern - Mineralölsteuer (MöSt), Normverbrauchsabgabe (NoVA) und motorbezogene Versicherungssteuer - haben in den ersten zehn Monaten 5,1 Milliarden Euro in die Kassen der Finanzministerin gespült. "Das sind um 417 Millionen Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres", kritisiert ARBÖ-Generalsekretärin Mag. Lydia Ninz und fordert einen Belastungsstopp für Autofahrerinnen und Autofahrer.
Die saftige Erhöhung der MöSt gleich zu Beginn des Jahres (4,8 Cent bei Eurosuper und 6 Cent bei Diesel, inkl. MwSt.) brachte dem Staat um sage und schreibe 326 Millionen Euro mehr an MöSt ein, als 2010. "Diese höhere Mineralölsteuer bekommen die Autofahrerinnen und Autofahrer bei jedem einzelnen getankten Liter Sprit auch in Zukunft zu spüren. Betroffen von dieser massiven Steuererhöhung sind vor allem Pendlerinnen und Pendler, die für die Fahrt in die Arbeit auf das Auto angewiesen sind."
Zur hausgemachten MöSt-Erhöhung kamen 2011 noch massive Verteuerungen der Spritpreise durch die international angezogenen Preise aufgrund der Rohölpreisentwicklungen: Eurosuper verteuerte sich pro Liter im Schnitt um 15 Cent, Diesel wurde gar um 20 Cent im Vergleich zum Vorjahr teurer. In Kombination steuern auch die Spritpreise 2011 auf einen neuen Rekord hin.
"Die NoVA machte sich für den Staat ebenfalls bezahlt: Fekter kassierte über 19 Millionen Euro mehr. Die NoVA ist eine Sondersteuer, die bei der Neuzulassung eines Fahrzeuges in Österreich anfällt und die es in dieser Form in ganz Europa nicht gibt. "Durch das Bonus-Malus-System werden Autos mit höherem CO2-Ausstoss massiv verteuert", fügt der ARBÖ hinzu. Ein ähnliches Bild bei der motorbezogenen Versicherungssteuer, die gleichzeitig mit der Versicherungsprämie einbezahlt werden muss: Hier flossen der Finanzministerin stolze 72 Millionen Euro mehr zu als im Vergleichszeitraum 2010.
Für das gesamte heurige Jahr rechnet der ARBÖ mit sechs Milliarden Einnahmen allein durch diese drei Steuerarten. Als weitere Belastungen für die Autofahrerinnen und Autofahrer kommen u.a. noch höhere Mauten hinzu oder Mehrwertsteueranteile beim Kauf von Pkw, sodass für 2011 mit automotiven Gesamteinnahmen von rund 12,4 Milliarden gerechnet werden muss.
