Patentstreit um Mercedes-Airscarf

Patentstreit um Mercedes-Airscarf | 16.05.2016

Wer hat's erfunden?

Mercedes darf Cabrios mit dem Nackenwärmer "Airscarf" nach einem Gerichtsurteil aufgrund einer Patentklage vorerst nicht mehr verkaufen.

mid/ts

Mercedes-Benz muss die Auslieferung zahlreicher Cabrio-Modelle stoppen. Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit, den die Daimler AG nun nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes endgültig verloren hat.

Stein des Anstoßes ist das sogenannte Airscarf-System für Mercedes-Cabrios - eine Lüftung in der Kopfstütze, die den Nacken der Insassen bei geöffnetem Verdeck wärmt. Dieser "Luftschal" ist in zwei Dritteln der Cabrios verbaut - betroffen sind SLK, SL, C-Klasse Cabrio, E-Klasse Cabrio, S-Klasse Cabrio sowie AMG GT Roadster.

Geklagt hatte eine Patenverwertungsgesellschaft. Diese stellt Schadenersatz-Forderungen für den vormaligen Patentinhaber Ludwig Schatzinger. Daimler muss sämtliche Gerichtskosten bezahlen und Schatzinger eine Entschädigungszahlung in unbekannter Höhe leisten.

Weiters dürfen ab sofort keine Mercedes-Modelle mit "Airscarf" mehr verkauft werden. Das Urteil gilt nicht rückwirkend, Besitzer betroffener Mercedes-Cabrios müssen sich also keine Sorgen machen.

Bei bereits gebauten und noch nicht verkauften Fahrzeugen muss das System stillgelegt werden. Das Urteil gilt allerdings nur bis zum Jahresende 2016, dann läuft der Patentschutz nämlich aus.

News aus anderen Motorline-Channels:

340-PS-Roadster oder Allradler mit 536 PS

MG Cyberster beginnt unter 60.000 Euro

MG Motor Austria nennt alle Preise seines vollelektrischen Roadsters: Die Listenpreise beginnen bei 59.990 Euro für den heckgetriebenen Cyberster und 67.990 Euro für die Allradversion.

Die unendliche Geschichte

Test: Toyota Land Cruiser

Ein neuer Land Cruiser ist immer eine große Sache. Vor allem, wenn er den Talenten seiner Ahnen treu geblieben ist, aber alles besser macht.

Elektrisch: Ori und Alpha

Gowow bringt Elektromotorräder nach Europa

Österreich, Deutschland und die Schweiz zählen zu den ersten Ländern, in die Gowow seine leichten Elektromotorräder mit austauschbaren Akkus importiert. Die ersten Kunden profitieren von einem Sonderpreis.

ARC Rallye Triestingtal: Bericht Neulinger

Erfolgreiche Testrallye in Niederösterreich

Mit Rang zwei in der 2WD-Wertung konnte Doppelstaatsmeister Marcel Neulinger nach dem Test-Einsatz bei ARC Rallye Triestingtal in Niederösterreich zufrieden Bilanz ziehen.

Super-Test-Sommer 2025 von AUTO BILD Österreich

Werden Sie Testfahrer für ein Sommer-Weekend!

Sechs Testautos stehen bei dieser Fahraktion für die Leser der bekannten Automobilzeitschrit bereit: Erleben Sie ein Wochenende lang eine der Autoneuheiten und berichten Sie darüber in Bild und Text!

Do-it-yourself-Wartungen und -Reparaturen

Die perfekte Heim-Werkstatt für Motorrad- und Autoliebhaber

Für viele Motorrad- und Autoliebhaber ist eine eigene Heim-Werkstatt die Idealvorstellung. Zwischen Werkzeugschrank, Hebebühne und Schrauberhocker soll ein Bereich entstehen, in dem Wartungen, Reparaturen und Umbauten in Ruhe durchgeführt werden können.

Aber nur für 18-jährige!

Seat Leon ab sofort schon ab 16.990 Euro

Dank eines Bonus bekommen Führerscheinneulinge den Seat Leon nun um 2.000 Euro günstiger. Das Angebot gilt ab dem ersten Tag im Besitz der Fahrerlaubnis.

Toyota Aygo X Play im Test

Von A nach B unter 20.000 Euro

Selbst wenn man zum Aygo X Play das Design- und das Komfort-Paket dazubestellt, steht noch lang kein Zweier an erster Preisstelle. Unterwegs mit 998 ccm und 72 PS: Da ist immer Schwung nötig und hoffentlich fährt hinten keiner mit.

Was passt zu Ihrem Alltag?

Auto-Abo, Carsharing oder eigenes Fahrzeug

Mobilität als Alltagskonzept verändert sich. Während das eigene Auto jahrzehntelang als selbstverständlich galt, stehen heute gleich mehrere Alternativen zur Verfügung. Auto-Abos, stationsbasiertes oder freies Carsharing und klassische Kaufmodelle konkurrieren miteinander.

Wie Gutachter nicht nur beim Geld sparen helfen

Was tun, wenn’s kracht?

Ein Verkehrsunfall bringt mehr als nur Blechschäden mit sich. Unsicherheit, der Stress der Regulierung und das Risiko, finanzielle Einbußen zu erleiden, sind meist mit an Bord. Hier kommen unabhängige Kfz-Gutachter ins Spiel.

AUTOWELT